Entwurf der Änderungen im BHKG NRW
Informationsveranstaltung des Kreisfeuerwehrverbandes Heinsberg
Am 25.06. fand in den Räumlichkeiten der neuen Feuerwache Wegberg eine Informationsveranstaltung des Kreisfeuerwehrverbandes Heinsberg e.V. statt. Eingeladen waren die Führungskräfte der zehn Feuerwehren der kreisangehörigen Kommunen, die sich zu einem intensiven Austausch über den aktuellen Entwurf der Änderungsvorschläge zum Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) in Nordrhein‑Westfalen trafen.
Als Referenten konnte der Kreisvorsitzende Klaus Bodden den Landtagsabgeordneten Thomas Schnelle (CDU) aus dem Kreis Heinsberg gewinnen. Thomas Schnelle MdL (CDU) ist im Landtag Nordrhein‑Westfalen Mitglied des Innenausschusses, stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses, Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II zur Hochwasserkatastrophe sowie Beauftragter der CDU‑Fraktion für Feuerwehr, Hilfsorganisationen und Katastrophenschutz. In seinem rund eineinhalbstündigen Vortrag gab Schnelle einen umfassenden Einblick in die geplanten Änderungen des BHKG. Dabei beleuchtete er sowohl die rechtlichen Hintergründe als auch die politischen Entscheidungswege auf Landesebene. Besonders wertvoll war seine Einschätzung zu den möglichen Entwicklungen einzelner Paragraphen, die er mit seiner fachlichen Expertise einordnete und erläuterte.
Der Landtagsabgeordnete stellte dar, welche Anpassungen das Land Nordrhein‑Westfalen derzeit prüft und welche Zielsetzungen damit verbunden sind. Dazu gehören unter anderem:
Stärkung der kommunalen Gefahrenabwehr
Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehren
Optimierung der Warnung der Bevölkerung
Verbesserte Verzahnung von Brand‑ und Katastrophenschutz
Durch seine Nähe zum Gesetzgebungsverfahren konnte Schnelle nicht nur den aktuellen Stand darstellen, sondern auch Einschätzungen zum weiteren Werdegang einzelner Regelungen geben.
Die anwesenden Leiter der Feuerwehren nutzten die Gelegenheit, um Fragen zu stellen, Hinweise zu geben und konkrete Punkte aus der Praxis einzubringen. Mehrere Anregungen aus den Reihen der Führungskräfte u.a. der nicht funktionierende Digitalfunk entlang der Landesgrenze nahm Thomas Schnelle direkt mit nach Düsseldorf, um sie im weiteren Verfahren zu prüfen oder zur Klärung weiterzugeben.
Er stellte zudem einen weiteren Austausch in Aussicht, sobald der Gesetzgebungsprozess in die nächste Phase eintritt.
Die öffentliche Anhörung der Modernisierung des BHKG, ist für den 09. Juli 2026 im Landtag NRW vorgesehen.
Der Kreisfeuerwehrverband Heinsberg bedankt sich recht herzlich bei Thomas Schnelle MdL für den offenen, fachlich fundierten und konstruktiven Austausch und bei der Feuerwehr Wegberg für die Bereitstellung der Räumlichkeiten. Die Veranstaltung zeigte erneut, wie wichtig der Dialog zwischen Landespolitik und Feuerwehrpraxis ist, um tragfähige und zukunftsorientierte Regelungen im Brand‑ und Katastrophenschutz zu schaffen.
