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> Hotel Phönix ist verkauft! <

Außerordentliche Delegiertenversammlung am 25. Februar 2010

Haus Phönix (früher Feuerwehrerholungsheim Bergneustadt) pleite?
Landesfeuerwehrverband aufgelöst!

Das war die Veranlassung des Kreisfeuerwehrverbandes Heinsberg e.V. eine Außerordentliche Delegiertenversammlung durchzuführen. So konnte Kreisbrandmeister Karl-Heinz Prömper allen etwa 3500 Feuerwehrleuten aus dem Kreis Heinsberg, die durch ihre Delegierten vertreten wurden, sowie einiger Politprominenz in einer sehr emotionalen Schilderung über die Vorgänge in der Landesregierung in Zusammenhang mit der Insolvenz Haus Phönix und der Insolvenz des Landesfeuerwehrverbandes NRW berichten.

„Hotel Phönix“, das als Feuerwehrerholungsheim Bergneustadt in den 50er Jahren gebaut wurde, dass Grundstück bekam die Feuerwehr geschenkt und das Haus wurde mit Geldern der Feuerwehrleute aus NRW gebaut, sollte als Erholungsstätte für Feuerwehrleute und ihren Familien dienen. Dies sollte ein Dankeschön für die Feuerwehrleute sein, die so wie BBM Manfred Savoir es ausdrückte: „365 Tage im Jahr, 24 Stunden am Tag zum Nulltarif den Bürgern ihrer Stadt oder Gemeinde zur Verfügung stehen.“
Da dieses „Feuerwehrerholungsheim“ nicht mehr zeitgemäß, aber auch stark renovierungsbedürftig war, sollte es saniert und modernisiert werden. Um diese Baumaßnahme finanzieren zu können, musste der Landesfeuerwehrverband NRW dieses, bis dahin eigenständige Feuerwehrerholungsheim, in den Verband integrieren.
So konnte unter anderem mit Fördermitteln des Landes der Umbau bewerkstelligt werden. Das Land NRW stellte 2,7 Mio. Euro zur Verfügung, die von 2006 bis 2008 ausgezahlt. Im Frühjahr 2008 wurde das Haus Phönix fertig gestellt.
Jedoch die allgemeine schwere Wirtschaftliche Lage führte auch in unserem Haus zu starken Umsatzeinbußen. Aus diesem Grund musste das Hotel Phönix Im Herbst 2009 Insolvenz anmelden.

Mit Bescheid vom 10.12.2009 widerrief die Bezirksregierung Köln gegenüber dem Landesfeuerwehrverband NRW e.V. (LFV), den Zuwendungsbescheid vom 09.11.2006 und ordnete für die bereits ausgezahlten Fördermittel in Höhe von 2,7 Mio. EUR, die sofortige Vollziehung der Rückzahlung an.
Dies wurde dem Vorstand des Landesfeuerwehrverbandes NRW am 11.12.2009 im Innenministerium mitgeteilt und allen Mitgliedsverbänden mit Schreiben gleichen Datums verkündet.
Durch den Widerruf des Zuwendungsbescheides und Rückforderung der Fördermittel in Höhe von 2,7 Mio. Euro war der Landesfeuerwehrverband in Not geraten. Gegen den Widerrufbescheid und die Anordnung der sofortigen Vollziehung hat der Landesfeuerwehrverband NRW Klage erhoben. Dennoch musste auch er Insolvenz anmelden.
Dadurch sahen sich alle Stadt- und Kreisfeuerwehrverbände in NRW gezwungen aus dem Landesfeuerwehrverband auszutreten. Somit haben alle Verbände in NRW mit etwa 114 000 Feuerwehrleuten keinen Dachverband mehr.
Als absolut nicht hinnehmbar bezeichnen die Feuerwehrverbände jedoch die Art und Weise, wie das Innenministerium gegen den rein ehrenamtlich aufgestellten Landesfeuerwehrverband vorgegangen ist. Damit wurden alle ehrenamtlichen Feuerwehrleute im Land brüskiert und die Gefahrenabwehr auf Landesebene existentiell gefährdet!
Im Landesfeuerwehrverband hatte der Innenminister über viele Jahrzehnte hinweg einen Partner, der kompetent und Ziel führend die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr in NRW, für NRW sicherstellte. Er tat dies durch Gremien- und Ausschussarbeit, Konzeptentwicklung, Ausbildung und nicht zuletzt auch durch Sicherung und Motivation der Feuerwehreinsatzkräfte im Land. Die Qualität seines Handelns wurde immer wieder durch die Abarbeitung vieler Einsätze, bis hin zu großen Landeslagen wie Weltjugendtag und Fußballweltmeisterschaft deutlich.
Das jetzt genau dieser Partner, selbst wenn er im Umgang mit der Zuwendung Fehler machte, in einer solchen Art und Weise, mit einem gut geplanten und wohl geführten Schlag eliminiert wurde, ist eine Unverschämtheit, die sich kaum einer unsere Feuerwehrangehörigen erklären kann.

Weiter bangen nun alle Feuerwehrverbände um verschiedene Gelder, die im ungünstigsten Falle der Insolvenzmasse zum Opfer fallen.
Darunter fallen zum Beispiel:

1. Sozialer Bereich

- Solidaritätsfond (finanziert aus einer Umlage, bei der jeder
Feuerwehrangehörige 1 Euro in den Fond eingezahlt hat)
Zahlung von 30.000 € für die Hinterbliebenen von im Feuerwehrdienst tödlich
verunglückten Kameradinnen und Kameraden.
(Diese Fonds kann nur dann in Anspruch genommen werden, wenn kein Unfall im Sinne des § 8 SGB VII vorliegt. Der Auszahlungsbetrag entspricht der Einmalzahlung im Todesfall nach dem SGB VII.)
In dem Fonds befinden sich derzeit ca 77.000 €.

- bis zu 1000 € einmalige Zuwendung bei einer Notlage ( z.B. durch einen Unfall im Feuerwehrdienst)
Zurzeit besteht noch eine diesbezügliche Rücklage in Höhe von ca. 53.000 €.

- Der neue Verband der Feuerwehren in NRW möchte auch die Rentenzahlungen an Witwen von Feuerwehrangehörigen usw. fortsetzen. Dabei handelt es sich zum Großteil um Versicherungsfälle, die aus der Zeit des 2. Weltkrieges stammen und alsbald auslaufen. Zu diesem Zweck hat die Unfallkasse NRW vor einigen Jahren dem LFV NRW einen Betrag zur Verfügung gestellt, von dem jetzt noch ca. 24.000 € vorhanden ist. Diese Rentenzahlungen erfolgen einmal im Jahr.

2. Bereich der Jugendfeuerwehr

Der neue Verband sieht es als dringende Aufgabe an, weiterhin die Jugendarbeit zu
fördern. Angesichts des demografischen Faktors muss hier ein besonderer Schwerpunkt gesetzt werden.
Im Jahr 2009 hat die Jugendfeuerwehr im LFV NRW aus Mitteln des Landesjugendplanes NRW 85 000 € für Sonderurlaub und 87.354,33 € für Planung und Leitung, Bildungsmaßnahmen und Ferienmaßnahmen erhalten.

Diese Maßnahmen werden direkt mit der zuständigen Bewilligungsbehörde abgerechnet.
Darüber hinaus hat die Jugendfeuerwehr aus Mitteln des LFV NRW im Jahr 2009
40.000€ erhalten. Die Jugendfeuerwehr NRW hat als Träger der freien Jugendhilfe eine eigene Kassenführung. Die dort verwalteten Gelder dürfen entsprechend der gesetzlichen Vorschriften ausschließlich nur für Jugendarbeit verwandt werden und stehen für die sonstigen Aufgaben des Landesfeuerwehrverbandes nicht zu Verfügung. Insoweit wird auch hier ggf. von einem Aussonderungsrecht auszugehen sein.

3. Bereich der Musiktreibenden Züge in der Feuerwehr

Auch im Bereich der Fortbildung der Mitglieder in den Musiktreibenden Zügen sollen die bisherigen Schulungsmaßnahmen (Lehrgänge, Probenwochenenden) fortgesetzt werden. Die Musiktreibenden Züge haben von der Staatskanzlei NRW im Jahr 2009 einen Betrag hierfür von 49.669 € erhalten. Diese Maßnahme wird direkt mit der bewilligenden Behörde abgerechnet. Vom Landesmusikrat ist eine Förderung in Höhe von 4.000 € gezahlt worden.
Mit dem Volksmusikerbund und dem Landesmusikverband NRW ist am 17. und 18. April 2010 eine Landesmeisterschaft geplant. Nach derzeitigem Finanzierungsstand ist für den Verband mit einem Eigenanteil von ca. 2.000 € zu rechnen.

4. Weitere Tätigkeiten

Der Verband der Feuerwehren in NRW möchte auch die Möglichkeit nutzen, die
nachfolgend aufgeführten Tätigkeiten fortzusetzen und bittet das Land insoweit um
Unterstützung:
Der Landesfeuerwehrverband hat eine Koordinierungsstelle für Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung betrieben (die bisher dort tätige Feuerwehrangehörige wurde aus Mitteln der Westfälischen Provinzial vergütet; Arbeitgeber war der LFV NRW). Auch hier wird um Unterstützung gebeten, diese wichtige Aufgabe in Zukunft dem Verband der Feuerwehren zu ermöglichen.

5. Zeitschrift „Der Feuerwehrmann“

Der Landesfeuerwehrverband NRW ist Herausgeber der Zeitschrift „Der Feuerwehrmann“. Diese Zeitschrift ist eine der bundesweit anerkanntesten Feuerwehrzeitschriften und eine Aushängeschild für die Feuerwehren des Landes NRW.
Der LFV hat ab dem 1.1.2009 der Mittelstands Verlagsgesellschaft mbH die Ausübung der Verlagsrechte an dieser Zeitschrift übertragen Die Übertragung betrifft die verlegerische Betreuung, insbesondere die Herstellung, den Vertrieb und die
Anzeigenverwaltung.
Der Verlag benennt eine geeignete Person, die für die herstellerische und redaktionelle Betreuung verantwortlich ist.
Derzeit sind bei der Zeitschrift „Der Feuerwehrmann“ noch ca. 20.000 € vorhanden, um die Autoren der nächsten Ausgaben bezahlen und die anfallenden Redaktionskosten (zB. die Fahrtkosten für die ehrenamtlich tätige Redaktion) begleichen zu können.
Der neue Verband möchte auch weiterhin die Zeitschrift herausgeben, die wie bisher
Bindeglied zwischen dem Verband und den Feuerwehren vor Ort sein soll. Die ehrenamtliche Redaktion ist bereit, diese Arbeit auch für den neuen Verband fortzusetzen. Dies ist durch die Insolvenz des Landesfeuerwehrverbandes NRW akut bedroht, so dass auch hier die Hilfe des Landes erbeten wird, um diese außerordentlich wichtige Einrichtung für die Feuerwehren des Landes zu erhalten.

6. Service GmbH

Der LFV NRW ist Eigentümer der Feuerwehr-Service-NRW - GmbH in Kirchlengern. Gegenstand des Unternehmens ist die Erstellung und der Vertrieb von Lehrunterlagen für den Bereich Brand- und Katastrophenschutz sowie für Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung von Werbematerialien für Feuerwehren und von sonstigen für den Feuerschutz und Rettungsdienst dienenden Gegenständen sowie die Erbringung von Serviceleistungen für die Mitglieder des Landesfeuerwehrverbandes und für die Angehörigen der Feuerwehren, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes.
Hier werden Lehrstoffmappen für Feuerwehrangehörige (z.B. ABC-Einsatz) aufgelegt und vertrieben. Die bundesweit einmalige Sammlung von gerichtlichen Entscheidungen zum Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz — für 2010 ist die 25. Ergänzungslieferung geplant — wird hierüber vertrieben wie auch die Fortbildungslehrgänge im Rettungsdienst (z.B. Ausbildung und Fortbildung von Lehrerrettungsassistenten) finanziell abgewickelt. Für 2010 sind hier — in Zusammenarbeit mit den DRK- Landesverbänden - bereits 9 Lehrgänge geplant. Daneben werden die Ehrenadeln für langjährige Mitgliedschaft in der Feuerwehr
sowie die Richtlinien und Nachweishefte für den Leistungsnachweis über diese Gesellschaft beschafft.Um die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrangehörigen zu intensivieren und geeignetes Informationsmaterial zur Verfügung stellen zu können sowie um die veraltungstechnische Arbeit des neuen Verbandes zu erleichtern, wäre ein Fortbestand dieser GmbH und eine Übertragung auf den neuen Verband der Feuerwehren erstrebenswert und im Interesse der Feuerwehren des Landes NRW.

Neuer Verband

Um die Verbandsarbeit in NRW möglichst Nahtlos weiterzuführen wurde mit einer „Notbesetzung“ der VdF - NRW (Verband der Feuerwehren in NRW) gegründet. Der neue Verband hofft nun, dass möglichst viele und möglichst schnell alle Stadt- und Kreisverbände dem VdF – NRW beitreten.

Mit nur zwei Enthaltungen sprach sich die Delegiertenversammlung des KFV Heinsberg für einen Beitritt im VdF – NRW aus.

Dies erfreute nicht nur BBM Manfred Savoir, der den Delegierten über die Vorkommnisse der letzten Tage und Wochen berichtete. Auch wie der Neue Verband seine Verbandsarbeit verrichten will. BBM Savoir versprach über alles was den VdF – NRW betrifft den KFV Heinsberg auf dem Laufenden zu halten.

Den Vertretern der der Politik übergab der Kreisbrandmeister einen Brief indem sie aufgefordert werden die Interessen der Feuerwehrleute zu vertreten und zu unterstützen.

02. Februar 2010

Verehrte Kameraden,
wie Ihr dem offenen Brief des Phönix GF Wirth entnommen habt, spitzen sich die Dinge um Phönix zu.
Nach Rücksprache mit Manfred Savoir ist es wohl so, dass nicht, wie beschlossen, alle Verbände den Betrag von 2 Euro überwiesen haben,
lediglich die Verbände aus dem RP Köln haben Wort gehalten und gezahlt.
Insofern ist auch das Buchungsverhalten der Verbände nicht so wie erwartet und erhofft. Falls sich das nicht ändert, ist zu befürchten, dass
Phönix nicht überlebt.
Für den von unserem Verband überwiesenen Betrag können wir selber Gutscheine ausstellen und diese abwohnen (solange das Haus geöffnet ist).
Aus diesem Grunde schlage ich vor, dass wir schnellstens die Gutscheine erstellen und an Kameraden vergeben, die kurzfristig in der Lage sind,
einen Aufenthalt in Phönix zu ermöglichen.
So kommen wir einerseits der Bitte des GF Wirth nach, Solidarität zu zeigen und Aufenthalte zu buchen und andererseits erhalten wir die Gegenleistung für den gezahlten Betrag.
Hans-Hubert Plum wird Kontakt mit Herrn Wirth aufnehmen und die Regularien zu klären.
In Abhängigkeit von der Anzahl der Kameraden, die im Februar noch fahren können, schlage ich vor, die Höhe der Gutscheine festzulegen.
Ich habe nicht damit gerechnet, dass die Situation sich so negativ entwickelt, trotz Solidaritätsbekundung seitens einer großen Mehrzahl der Verbände.
Wenn die Feuerwehren Phönix nicht unterstützen ist das Haus nicht zu halten.
Im Übrigen hat Manfred nochmals bestätigt, dass der gezahlte Betrag auf den diesjährigen Mitgliedsbeitrag für den neuen VdF angerechnet bzw. der Beitrag um diesen Betrag reduziert wird.
Ich bitte Euch, kurzfristig folgendes zu tun:
1. Euer Einverständnis mit der vorgeschlagenen Regelung bekunden (zunächst per Mail, wenn eine Übersicht vorliegt, können wir über die Höhe entscheiden)
2. Abfragen, ob Kameraden kurzfristig fahren können und wollen
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Prömper

29. Januar 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kameradinnen und Kameraden,
trotz größter Ansprengungen von Seiten der Mitarbeiter des Phönix Hotels und der Insolvenzverwaltung unter der Leitung von Dr. Jaffé scheint es nicht zu gelingen das Phönix Hotel in Bergneustadt vor der Schließung zu retten.

Die Planung, eine Auffanggesellschaft zur Betriebsfortführung zu gründen, scheitert leider an der fehlenden Beteiligung eines Großteils der Feuerwehren.

Trotz der getroffenen Vereinbarung vorerst einen Beitrag von 2,- Euro pro aktiven Feuerwehrmann zu entrichten, gehen die entsprechenden Gelder nicht in ausreichendem Maße auf dem eingerichteten Treuhandkonto ein. Dieses Startkapital benötigen wir aber dringend um einen Neuanfang zu wagen. Hierzu erhielten Sie umfangreiche Informationen.

Ich appelliere letztmalig dringend, das Haus nicht nur durch Willensbekundungen zu unterstützen. Wir benötigen nicht nur die entsprechenden Gelder, sondern auch entsprechende Buchungen. Zurzeit erhalten wir im Gegenteil nur kurzfristige Stornierungen.

Herr Dr. Jaffé hat mit großem Langmut die Insolvenzphase des Hauses unterstützt und ist bis zuletzt optimistisch, ein Haus mit eigentlich positiver Prognose retten zu können. Die derzeitig fehlende erkennbare Aktivität der Feuerwehren im Land läßt ihn nun an einer nachhaltigen Unterstützung und an dem Zukunftsoptimismus zweifeln, so dass eine kurzfristige Schließung erwogen werden muss. Nur von den Reservierungen aus dem freien Markt kann man das Haus nicht kostenneutral weiterführen.

Die Provinzial- Versicherung als der Hauptgläubiger und auch die Hausbank sind zu keinen weiteren Zugeständnissen bereit, wenn sich der Eindruck erhärtet, dass die Feuerwehr das Haus im Grunde genommen gar nicht will.

Die 15 festen Mitarbeiter des Hauses und die 4 Auszubildenden, die das Haus durch alle bisherigen Turbulenzen treu unterstützt haben, stehen vor dem Nichts.

Ich appelliere ganz offen an die Kameradschaft im Land und an den Willen eine Sozialeinrichtung mit über 50 jähriger Tradition nicht einfach sterben zu lassen.

Mit einem entschlossenen und vor allem schnellen Krisenmanagement und einer handfesten Unterstützung kann dieses Haus noch gerettet werden, aber ein Zeitfenster gibt es nicht mehr.

Bitte helfen Sie uns jetzt! Wir brauchen ganz kurzfristig Buchungen, Buchungen, Buchungen.

Mit freundlichen Grüßen

***PHÖNIX***
Hotel - Restaurant - Tagungszentrum

Axel Wirth
Geschäftsführer
Hotelleiter